Apple Handys: Wischen dürfen alle

Wer den Bildschirm seines iPhone entsperren will, muss dafür eine typische Wisch-Bewegung ausführen. Diese simple Geste hatte sich das Unternehmen aus Cupertino gleich mal patentieren lassen. Der Bundesgerichtshof hat das entsprechende Patent allerdings jetzt für nichtig erklärt.

Apple© Apple
26.08.2015, 12:01 Uhr

Die Erfindung von Apple betrifft das Entsperren des Touchscreen Bildschirms beispielsweise eines Handys, das besonders nutzerfreundlich gestaltet sein sollte. Das Patent schlägt vor, dass der Nutzer zum Entsperren des Geräts eine bestimmte (Finger-) Bewegung (Wischbewegung) auf der Berühroberfläche ausführt.
Das Bundespatentgericht hat das Streitpatent jetzt für nichtig erklärt. Der Gegenstand des Streitpatents sei nicht patentfähig, weil er nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhe, sondern lediglich durch grafische Maßnahmen die Bedienung des Geräts vereinfache.
Geklagt hatte übrigens der Hersteller Motorola.