Ericsson geht gegen Wiko vor

Der schwedische Mobilfunkausrüster Ericsson hat den französischen Smartphone-Hersteller Wiko in Deutschland wegen Patentverletzungen verklagt. Den Schweden gehören weltweit über 42.000 Patente. Darunter fallen auch 2G, 3G und 4G-Technologien deren Verletzung am geistigen Eigentum den Franzosen vorgeworfen wird.

Frau mit Smartphone© kaboompics / Pixabay.com
19.09.2017, 08:00 Uhr

Im Februar 2015 war Ericsson ebenfalls vor den Landgerichten in Düsseldorf und Mannheim gegen Apple vorgegangen. Kurz vor Ende des Jahres und wenige Wochen vor dem ersten Termin zur mündlichen Verhandlung wurde zwischen den beiden Parteien ein Vergleich erzielt. Damals wurden alle weltweit anhängigen Patenprozesse beigelegt. Apple unterzeichnete in diesem Zuge ein Lizenzabkommen.

Streit schwelt seit sechs Jahren

Ericsson wirft nun Wiko vor, seit sechs Jahren die Rechte am geistigen Eigentum von Mobilfunk- und Implementierungs-Technologien zu verletzen. Die Schweden teilten mit, dass sie den Weg vor Gericht beschreiten, weil die seit Mai 2013 andauernden Verhandlungen für ein Lizenzabkommen nicht erfolgreich waren. Man habe versucht ein faires, vernünftiges und nichtdiskriminierendes Abkommen zu schließen. Da Wiko durch die Nutzung der Patente in seinen Smartphones ein erfolgreiches Geschäft aufgebaut habe, sei es unfair, wenn die Franzosen profitierten, ohne dafür zu bezahlen.

Wiko bezog dazu bisher nicht Stellung. Verhandlungstermine sind noch nicht anberaumt. Der franzöische hersteller machte zuletzt bei der Internationalen Funkausstellung in Berlin von sich reden, weil sie dort Smartphones mit Displays im angesagten, nahezu rahmenlosen Format für bereits unter 200 Euro vorstellten.

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