Gericht: Verkaufs-Stopp für Apple iPhone?

Verschiedene Medien berichten, Konkurrent Motorola habe vor dem Mannheimer Landgericht erreicht, dass Apple aufgrund einer Patentverletzung keine iPhones mehr in Deutschland anbieten dürfe. Bislang ist die ganze Angelegenheit jedoch noch etwas undurchschaubar.

Apple© Apple
05.11.2011, 13:07 Uhr

Apple versucht seinerseits seit längerem, Konkurrenten auf dem Rechtsweg auszubremsen, so hatte der Anbieter von iPhone und iPad beispielsweise erreicht, dass Samsung sein Galaxy Tab in Deutschland nicht verkaufen darf. Nun soll der Fall angeblich andersrum gelagert sein: Die Firma Motorola hatte Apple einen Verstoß gegen eigene Patente für die drahtlose Kommunikation vorgeworfen und vor dem Landgericht Mannheim Recht bekommen, so Medienberichte.
Bei dem Urteil soll es demnach um ein so genanntes Versäumnisurteil gehen, da Hersteller Apple nicht rechtzeitig auf die entsprechende Klage von Konkurrent Motorola reagiert habe.
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Apple selbst soll das Versäumnis-Urteil als eine "prozesstechnische Angelegenheit“ bezeichnet haben", die nichts mit der Entscheidung in der eigentlichen Sache zu tun habe. "Es beeinträchtigt zu diesem Zeitpunkt nicht unsere Möglichkeit, Geschäfte in Deutschland zu tätigen oder Produkte in Deutschland zu verkaufen", wird eine angeblich offizielle Apple-Mitteilung zitiert. Interessant oder zumindest interpretierbar sind in diesem Statement die Worte „zu diesem Zeitpunkt“.
Die Entscheidung des Gerichts bedeutet natürlich in der Tat erst einmal nicht, dass Motorola in der Sache Recht hat, sondern vorerst nur, dass Apple nicht in der gebotenen Frist reagiert hat und somit das Versäumnis-Urteil erging.
Wie Apple nun weiter auf das Urteil reagiert und ob tatsächlich bald keine iPhones mehr verkauft werden dürfen, bleibt abzuwarten. Für eine anschließende Beurteilung fehlen uns derzeit noch genügend Fakten. handytarife.de wird weiter über das Thema berichten.
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