Grünes Licht für "Allnet Flat"

Viele Kunden telefonieren, simsen und surfen heute zu einem Pauschaltarif, bekannt ist das Ganze unter dem Namen Allnet Flat. Nun gibt es aber auch einen IT-Großhändler mit Namen „Allnet“, der diese Bezeichnung verbieten lassen wollte. In zweiter Instanz ist er nun aber mit diesem Vorhaben gescheitert.

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11.07.2014, 16:58 Uhr

Die "Allnet Flat", zum Pauschaltarif in alle Netze telefonieren, das ist heute ein Begriff, den die meisten Handynutzer kennen. Doch die Vermarktung dieses Mobilfunk-Produktes unter dieser Bezeichnung sollte verboten werden. Eine Düsseldorfer Anwaltskanzlei ging erfolgreich dagegen an.
Das OLG Frankfurt entschied gestern (10. 7.2014, Az. des Verfahrens: OLG Frankfurt 6 U 98/13): Der Begriff Allnet Flat darf benutzt werden. Das Gericht schloss sich der Meinung der Verteidigung an, dass es sich bei ihm um einen beschreibenden Begriff handelt, in dem die Verbraucher lediglich einen Hinweis auf eine "Flatrate in alle Netze" sehen.
Das Gericht hob damit ein Urteil des Landgerichts Frankfurt auf, das die Benutzung des Begriffs noch verboten hatte. Kläger war der IT Großhändler ALLNET GmbH in Germering.
Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.