Neue MoobiCent AGB: Nutzung im „üblichen Maße“

Der HSDPA-Flatrate-Anbieter MoobiCent hat mittels einer neuer Klausel in seinen AGB offenbar auf den großen Ansturm reagiert. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Anschlüsse zu sperren oder zu drosseln, sollten Nutzer die Netzkapazitäten überlasten. Der neue Passus ist jedoch branchenüblich.

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16.01.2008, 14:42 Uhr

Im Folgenden die neue Klausel im Detail:

1. Der Kunde versichert, dass die Nutzung der MoobiCent mobileDSL flat in einem üblichen Maße erfolgt.
2. Der Kunde ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung der MoobiCent mobile DSL Flat zu unterlassen. Missbräuchlich sind insbesondere folgende Verhaltensweisen:
- Überlastung der vom Netzbetreiber zur Verfügung gestellten Netzkapazität, insbesondere durch Einrichtung oder Nutzung von Standleitungen und/oder Datenfestverbindungen oder ähnlichen Einrichtungen;
- Dritte Dienste, gleich welcher Art, auf Basis der vorgenannten Leistungen bereitzustellen.
3. Stellt VICTORVOX eine extrem über dieses Maß hinaus gehende Nutzung, die von der durchschnittlichen Nutzung erheblich abweicht, oder eine missbräuchliche Nutzung fest, wird sie den Kunden diesbezüglich abmahnen. Erfolgt danach innerhalb einer angemessenen Frist weiterhin eine übermäßige oder missbräuchliche Nutzung, behält sich VICTORVOX die Sperrung, die außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses sowie die Geltendmachung des dadurch entstandenen Schadens ausdrücklich vor.
Neuer Passus ist branchenüblich
Die Tarifexperten von handytarife.de meinen: Die Formulierung der AGB ist als reichlich schwammig zu bezeichnen. Weder wird das „übliche Maß“ näher definiert, noch ist klar, ab wann der Kunde das Netz überlastet. Allein schon die interpretierbare Formulierung macht deutlich, dass der neue Passus kaum als kundenfeindlich zu bezeichnen ist. Hinzu kommt, dass Klauseln dieser Art auch im DSL-Geschäft üblich sind und noch lange nicht die Deutung zulassen, es handele sich nicht mehr um eine „Flatrate“.
Denn: Die Fußnoten sind keineswegs mit denen eines T-Mobile-iPhone-Vertrags vergleichbar, in denen klar beziffert ist, ab welchem Datenaufkommen der Nutzer mit einer Drosselung zu rechnen hat. Die neue Victorvox-Klausel drückt sich hier nicht näher aus, räumt dem Kunden sogar ein, zu reagieren: Erst wenn nach erfolgter Mahnung keine Besserung eintritt, sperrt der Anbieter den Anschluss.