Werbeaussage "bis zu 100 Mbit/s" ist irreführend

Zahlreiche Mobilfunkanbieter werben mit der Geschwindigkeit ihrer Netze, dabei werden in der Regel Angaben wie „mit bis zu xy Mbit/s“ verwendet. Dies sind Maximalwerte, die in der Praxis selten erreicht werden, was Verbrauchern auch bekannt sein dürfte. Weicht die Aussage aber zu sehr von der Realität ab, wird es kritisch.

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16.11.2015, 10:28 Uhr

Dies stellte jetzt das OLG Frankfurt in einem Urteil (Aktenzeichen 6 U 79/14) fest.
Bei diesem Verfahren zu irreführender Werbung mit Übertragungsgeschwindigkeit für Mobilfunkangebot hieß es am Schluss: „Die von einem Mobilfunkanbieter verwendete Werbeaussage "bis zu 100 Mbit/s" ist irreführend, wenn im Mittel eine Übertragungsgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 Mbit/s erzielt wird“.
Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, die Werbung sei irreführend, weil der Verbraucher in seiner Erwartung, dass er mit seinem Handytarif nicht nur einen hohen Spitzenwert von bis zu 100 Mbit/s bei der Nutzung des LTE-Netzes der Beklagten erreichen könne, sondern auch eine durchschnittliche Datenübertragungsgeschwindigkeit im Download, die über 50 Mbit/s liegt, getäuscht werde.
Und bei den angesprochenen Geschwindigkeiten gehe es eben nicht um vereinzelte Spitzenwerte, sondern der Mittelwert müsse vernünftige Übertragungsraten liefern, um auch so beworben werden zu dürfen.